Social Media

Social Media Verbot in Frankreich endgültig eingeführt

Frankreich Verbot für Social Media durchgesetzt

Nach der monatelangen Planung des Social Media Verbots in Frankreich ist es nun endgültig entschieden. Dieses gilt für Jugendliche unter 15 Jahren. Als erstes Land der EU zieht Paris damit eine klare Grenze zwischen Kindern und den großen Plattformen wie TikTok, Instagram und Snapchat.

Das Parlament in Frankreich hat dem Gesetz mit deutlicher Mehrheit zugestimmt, und für Millionen Familien in Frankreich bedeutet das: Schluss mit dem ungehinderten Zugang zu sozialen Netzwerken, sobald die Schule wieder losgeht.

Das steckt hinter dem neuen Social Media Gesetz

Konkret sieht das Frankreich Social Media Verbot ein zweistufiges Vorgehen vor. Ab dem 1. September greift die Regel für alle neu angelegten Accounts: Wer unter 15 ist, kommt dann gar nicht mehr auf die großen Plattformen.

Bereits bestehende Profile von Jugendlichen unter 15 Jahren bekommen eine Übergangsfrist von vier Monaten, bevor sie zum 1. Januar 2027 endgültig gelöscht werden sollen. Zusätzlich verbietet das Gesetz Handys an weiterführenden Schulen, ein Verbot, das an Grundschulen in Frankreich bereits Alltag ist.

Wer entscheidet, welche Plattformen betroffen sind?

Ganz automatisch landet keine App auf der Verbotsliste. Bevor das entsprechende Dekret verabschiedet wird, muss zunächst die französische Medienaufsichtsbehörde Arcom eine offizielle Bewertung und Stellungnahme abgeben. Die Behörde prüft dafür jede Plattform anhand klar definierter Risikofaktoren.

Auf die Verbotsliste kommt ein Dienst demnach, wenn er Merkmale aufweist, die eine Gefahr für die körperliche, seelische oder moralische Entwicklung von unter 15-Jährigen darstellen.

Drei Kriterien geben dabei den Ausschlag: Erstens der Einsatz von stark auf Suchterzeugung ausgelegten Empfehlungsalgorithmen, wie sie etwa bei TikToks „Für dich“-Feed zum Einsatz kommen. Zweitens die Möglichkeit für unkontrollierte öffentliche Interaktionen wie Kommentare oder das öffentliche Teilen von Inhalten. Und drittens, ob eine App im klassischen Sinne überhaupt als soziales Netzwerk oder als Unterhaltungs-Videoplattform einzustufen ist.

Diese Dienste bleiben vom Social Media Verbot in Frankreich verschont

Damit es nicht zu einer unnötigen Überregulierung kommt, nimmt das Gesetz bestimmte Dienste bewusst aus der Regelung heraus. Bildungsangebote und Online-Lexika wie Wikipedia sowie schulische Lernplattformen sind per Gesetz generell von der Verbotsliste ausgeschlossen.

Auch reine Kommunikations- und Konsumtools wie der Messenger WhatsApp oder die Videoplattform YouTube werden nicht komplett für unter 15-Jährige gesperrt. Sie fallen erst dann unter die Regulierung, wenn dort interaktive Zusatzfunktionen wie Kommentarspalten genutzt werden sollen.

Reaktion von Macron zum Social Media Verbot

Präsident Emmanuel Macron hat sich für das Vorhaben mit Nachdruck eingesetzt und feierte die Abstimmung öffentlich als persönlichen Erfolg. „Die Köpfe unserer Kinder sind nicht verkäuflich“, erklärte Macron nach dem Votum und brachte damit auf den Punkt, warum ihm das Gesetz so wichtig ist. Für ihn ist es eines der letzten großen Projekte, das er noch vor dem Ende seiner Amtszeit umsetzen möchte, obwohl er innenpolitisch seit der Auflösung der Nationalversammlung deutlich geschwächt ist.

Bemerkenswert: In einem politisch tief zerstrittenen Parlament gehörte das Vorhaben zu den wenigen Themen, die eine derart breite Zustimmung über Lagergrenzen hinweg fanden. Kritik kam vor allem von linken Abgeordneten, die in einzelnen Punkten des Gesetzes einen Eingriff in Grundrechte sehen.

EU Social Media Verbot sorgt für Ärger aus Brüssel

Ganz reibungslos läuft die Sache trotzdem nicht. Obwohl die Europäische Kommission ebenfalls eine Social Media Altersgrenze in Betracht zieht, hat sie Frankreichs Alleingang bereits kritisiert. Die technische Durchsetzung von Altersgrenzen bei großen Plattformen fällt eigentlich in die Zuständigkeit der EU und nicht in die der einzelnen Mitgliedstaaten.

Aus Brüssel heißt es, ein Flickenteppich aus nationalen Regelungen könne die Rechtsdurchsetzung insgesamt schwächen. Frankreich musste seinen Gesetzestext deshalb im Vorfeld bereits anpassen.

Wie soll die Alterskontrolle überhaupt funktionieren?

Offen bleibt vor allem die technische Umsetzung. Frankreich setzt auf Verfahren zur Altersverifikation, wie sie bereits beim Zugriff auf altersbeschränkte Inhalte im Netz verwendet werden.

Kritiker zweifeln jedoch daran, dass Frankreich die großen, meist amerikanischen Plattformbetreiber im Alleingang zu einer verlässlichen und einheitlichen Alterskontrolle zwingen kann, solange keine EU-weite Regelung existiert. Genau hier könnte der Druck aus Brüssel am Ende den entscheidenden Unterschied machen.

Fazit: Frankreich als Vorreiter mit offenen Fragen

Mit dem Social Media Verbot für unter 15-Jährige hat Frankreich ein Zeichen gesetzt, dem inzwischen ganz Europa mit Spannung folgt. Ob das Gesetz ab September wirklich greift, hängt vor allem davon ab, wie ernst die Plattformen die Alterskontrolle nehmen und wie schnell sich Brüssel zu einer einheitlichen Linie durchringt.

Blogger in Charge bei Futurebiz, Speaker, Autor und Senior Digital & Social Media Berater bei der Agentur BRANDPUNKT. Jan Firsching berät Marken und Unternehmen bei der Entwicklung von digitalen und Social Media Strategien. Zu Futurebiz ConsultingBlogger in charge at Futurebiz. Speaker, author and senior digital & social media consultant at the BRANDPUNKT agency. Jan Firsching advises brands and companies on the development and implementation of digital and social media strategies.

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